Russland: Politisches System

Die Russische Föderation ist seit 1991 eine Präsidialrepublik mit republikanischer Regierungsform. Gemäß der Verfassung besteht die Russische Föderation aus neun Föderationskeisen, die sich aus eine Reihe von Föderationssunjekten wie Republiken, Oblasten oder Regionen zusammensetzen.
Die neun Föderationskreise mit ihren Sehenswürdigkeiten werden bei Goruma ausführlich beschrieben. Die Beiträge finden Sie hier >>>

An der Spitze des Staates steht ein Präsident, der die Richtlinien der Politik bestimmt, Russland politisch nach außen und innen vertritt und auch der Oberbefehlshaber der Streitkräfte ist. Der russische Präsident wird alle vier Jahre vom Volk direkt gewählt und übt eine besonders starke exekutive Macht aus. Eine Wiederwahl ist nur ein weiteres Mal möglich. Seit dem 1. 1. 2000 ist Wladimir Putin (geb. 1952) das russische Staatsoberhaupt. Seine Partei "Geeintes Russland" gewann bei der Wahl am 2. Dezember 2007 Zweidrittel der Mandate in dem Parlament, der Duma. Aber auch die Kommunisten sowie die beiden kremlnahen Parteien "Gerechtes Russland" und die nationalistisch geprägte "Liberaldemokratische Partei (LDPR)" des Populisten Wladimir Schirinowski schafften demnach den Einzug in die Duma.

Das russische Parlament (Föderalversammlung) ist ein Zweikammersystem. Es besteht aus zwei Häusern: der (Staats-)Duma (Unterhaus) und dem Föderationsrat (Oberhaus). Der russische Förderationsrat (Oberhaus) besteht aus 178 Mitgliedern. Jedes der 89 Föderationssubjekte entsendet zwei Repräsentanten, die von der regionalen Exekutive und dem örtlichen Parlament für 4 Jahre bestimmt werden. Die 450 Abgeordneten der Duma werden alle vier Jahre gewählt. Gut 50% der Abgeordneten werden direkt, und die restlichen über die Parteilisten bestimmt. Im Gegensatz zu Deutschland gibt es in der Russischen Föderation keine Überhangmandate. Außer bei der Ernennung des Ministerpräsidenten hat die Duma keine direkten Einflussmöglichkeiten auf die Exekutive. Sofern die Duma den Kandidaten des Präsidenten dreimal ablehnt, kann der Präsident die Duma auflösen und Neuwahlen ausschreiben. Die Regierung ist nicht dem Parlament, sondern dem Präsidenten verantwortlich. Er ernennt und entlässt die Regierung. Beide Häuser des russischen Parlaments besitzen wie der Präsident, die höchsten Gerichte und die Parlamente der Föderationssubjekte Gesetzgebungsrecht und entscheiden über den Staatshaushalt. Gesetzesvorlagen durchlaufen zunächst die Duma und müssen dann in der Regel vom Förderationsrat und vom Präsidenten, der das endgültige Vetorecht besitzt, bestätigt werden. Ein Gesetz tritt mit der Unterzeichnung des Präsidenten in Kraft.

Die Russischen Föderation ist Gründungsmitglied der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS), russisch: Sodruschestwo nesawisimych gossudarstw. Am 8. Dezember 1991 wurde der Staatenbund von den Ländern Russland, der Ukraine und Weißrussland in Minsk gegründet. Im selben Jahr traten die selbständigen Staaten Armenien, Tadschikistan, Turkmenistan, Kasachstan, Kirgistan, Moldau oder Moldawien, Usbekistan und Georgien bei. Alle Staaten waren Teilrepubliken der ehemaligen Sowjetunion.

Die offizielle Bezeichnung des Landes lautet:

Die Nationalhymne der Russischen Föderation wurde von von Sergej Mikhalkov geschrieben und von Alexander Alexandrov vertont. Die Hymne wurde 2000/2001 eingeführt und ersetzte die bis dahin gültige der Sowjetunion.

In der deutschen Übersetzung

Die Hymne der Sowjetunion 1944-1992
"Gimn Sovetskogo Soyuza", "Hymne der Sowjetunion" lautete der Titel der Nationalhymne der Sowjetunion. Geschrieben wurde sie von Sergey Mikhalkov (1913 geboren) und die Musik komponierte Alexander Alexandrov (1883-1946). Sie wurde am 15. März 1944 Nachfolgerin der "Internationalen", die man nach dem Niedergang des Zarenreiches gespielt hatte. Bis zu seinem Tod im Jahr 1953 wurde in der Hymne Stalin erwähnt. Nach seinem Tod wurden diese Passagen gestrichen und bis 1977 nicht mehr gesungen. In der Zeit zwischen 1977 bis zum Zusammenbruch der Sowjetunion 1991 benutzte man wieder alle Passagen und ließ in den entsprechenden Zeilen Stalins Namen weg. Erst im Jahr 2000 besann man sich wieder der Melodie der alten Hymne und überarbeitete ihren Text. Alle Passagen, die die ehemalige kommunistische Gesinnung preisten, wurden gegen unpolitisch-patriotische ausgetauscht.

Der russische Text der Hymne von 1944-1992 lautet in der Transliteration

Die englische Übersetzung der Hymne von 1944-1992

Zarenhymne 1833-1917
"Gott schütze den Zaren": so lautete die erste Zeile der Hymne des imperialistischen Russlands, eines Liedes, das als Sieger aus einem Wettbewerb 1833 hervorging. Komponist des Liedes war der Geiger Prinz Alexey Fedorovich Lvov. Der Text stammte von einem Freund Alexander Puschkins, dem Hofdichter Vasily Zhukovsky. Die Zarenhymne war noch während des Niedergangs der Romanows in Gebrauch und wurde erst nach der Oktoberrevolution und der Ermordung der Zarenfamilie verboten. Von da an spielte man bis 1944 die "Internationale" zu feierlichen Anlässen.

Die englische Übersetzung der Zarenhymne

Die Nationalflagge der Russischen Föderation ist erstmals als die Handelsflagge des Zarenreiches bekannt geworden. Eine gewisse Ähnlichkeit mit der niederländischen Landesflagge ist unverkennbar. Zar Peter der Große (1672-1725) führte die Fahne nach seinen Bildungsreisen in die Niederlande und nach England bei seiner Handelsflotte ein. Nach dem Zusammenbruch der ehemaligen Sowjetunion wurde die Flagge erneut am 23. 08. 1991 als Nationalflagge der Russischen Föderation eingeführt.

Gemäß der Verfassung besteht die Russische Föderation aus 89 Föderationssubjekten. Diese Territorialeinheiten gliedern sich in 21 Republiken, sechs Regionalbezirke, 49 Gebiete, zwei Städte der von föderaler Bedeutung (Moskau und St. Petersburg), ein Autonomes Gebiet und zehn Autonome Bezirke.

Die Russische Föderation gliedert sich administrativ in: