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Einleitung

Palästinensische Autonomiegebiete - noch immer kein eigener Staat

Am 29. November 2012 war es soweit: Die Generalversammlung der UNO verabschiedete die Resolution 67/19. Mit diesem Beschluss wurde den Palästinensischen Autonomiegebieten der Status eines Beobachterstaates (engl. „non member observer state“) zugestanden. Dieser neue Status gilt bei den Vereinten Nationen als Vorstufe zur Vollmitgliedschaft. Doch noch sind die Gebiete zwischen Mittelmeer und Jordan kein Staat, auch wenn die PLO bereits 1988 einen Staat Palästina ausgerufen und die Anerkennung von etwa 130 Staaten gewonnen hat Seit dem 31. Oktober 2011 ist das von Israel, den USA und anderer überwiegend westlicher Staaten nicht anerkannte "Palästina" Mitglied der UNESCO.

Derzeit setzen sich die so genannten Palästinensischen Autonomiegebiete aus dem Gazastreifen und mehreren Siedlungsgebieten im Westjordanland (auch Westbank) zusammen, die durch die Hoheitsgebiete des Staates Israel voneinander getrennt sind. Die Autonomiebehörde beansprucht zwar weiterhin die Kontrolle über die Grenze nach Jordanien. Diese aber liegt bei Israel. Während der Gazastreifen vollständig zu den Autonomiegebieten gerechnet werden kann, ist das im Falle des Westjordanlandes nicht so einfach: Dieses wurde nämlich als Ergebnis des 1995 verabschiedeten Interimsabkommen über das Westjordanland und den Gazastreifen in drei Zonen eingeteilt – Zone A (18%), Zone B (20%) und Zone C (62%). In diesen Zonen haben die Palästinensische Autonomiebehörde und das israelische Militär jeweils unterschiedliche Befugnisse. Einige Autonomieregelungen umfassen auch die Zone C, sodass diese von vielen teilweise auch den Autonomiegebieten zugerechnet wird. Im Abkommen wurde geregelt, die Gebiete der Zone C (mit gewissen Ausnahmen) nach und nach in die palästinensische Autonomie zu überantworten. Erschwerend für diese Bestrebungen sind die israelische Siedlungspolitik und der israelische Sperrzaun, der innerhalb der Zone C gebaut wird.

Der Gazastreifen nun wieder ist alles andere als autonom. Während Israel die Kontrolle der Außengrenzen auf der nördlichen und östlichen Land-, der westlichen Seeseite und die indirekte Kontrolle des Personenverkehrs in Zusammenarbeit mit Ägypten und der Europäischen Union auf der Südseite wahrnimmt, sind auch Wasser- und Stromversorgung sowie Telekommunikation nicht autonom, sondern von Hilfe aus dem Ausland oder von der Palästinensischen Autonomiebehörde abhängig. Israel kontrolliert zudem den gesamten Zugang zum Gazastreifen über die Luft und dem Mittelmeer. Seit die Israelis ihr Militärs und ihre Siedlungen abgezogen haben steht der Gazastreifen unter indirekter Kontrolle Israels, das ebenso wie Ägypten den Personen- und Warenverkehr immer wieder einschränkt und ihn zeitweise gänzlich zum Erliegen bringt. Das schafft Engpässe in der Versorgung und lässt die Wirtschaft sowie den Arbeitsmarkt des Gazastreifens teilweise zusammenbrechen.

Erschwerend für einen eigenständigen Staat kommt hinzu, dass die Autonomiegebiete nicht nur geografisch, sondern auch politisch de facto zweigeteilt sind. Wurden sie lange insgesamt von der PLO unter Jassir Arafat regiert, herrscht im Gazastreifen heute die Hamas und im Westjordanland die Fatah. Versöhnung und Wiedervereinigung beider Parteien fand erst im Juni 2014 statt. Ebenfalls problematisch ist ein Frieden mit Israel und die daran zu knüpfende Überführung der Autonomiegebiete in einen wirtschaftlich überlebensfähigen Staat.

Es bleibt also abzuwarten, wann ein unabhängiger, souveräner Staat Palästina auf der Landkarte der Welt erscheint.

Im Juli 2014 begann Israel, zuerst mit Luftschlägen und danach mit dem Einsatz von Bodentruppen gegen die Hamaz im Gazastreifen vorzugehen.
Da Israel behauptete, dass unter Krankenhäusern Raketenbunker liegen sollen, wurden auch diese bombardiert. Damit brach auch der Rest an medizinischer Versorgung der Palästinenser zusammen.
Bis zur Waffenruhe am 5. August 2014 waren ca. 1.900 Plästinensr und 67 Israelis ums Leben gekommen und große Reile der Infrastruktur wurden zerstört - mit 65.000 Obdachlosen.

Der Auslöser für den Angriff Israels war die Ermordung von drei israelichen Jugendlichen und der Beschuss israelischer Städte mit Raketen.
Als Reaktion auf den Mord an den drei Jugendlichen flößten israelische Rechtsradikale einem Palästinenser Benzin ein und verbrannten ihn anschließend lebendig. Sechs der Täter wurden verhaftet.
 

Bezeichnung des Landes Palästinensische Autonomiegebiete
as-Sulṭa al-waṭaniyya al-filasṭīniyya
(السلطة الوطنية الفلسطينية)
Staatsform Staat mit Beobachterstatus ("non member observer state")
Am 29. November 2012 verabschiedete die Generalversammlung der UNO die Resolution 67/19, welche Palästina den oben genannten Status gab.
Geografische Lage Die Palästinensischen Autonomiegebiete setzen sich aus mehreren Siedlungsgebieten zusammen,
die durch verschiedene israelische Hoheitsgebiete voneinander getrennt sind und sich im im Westjordanland und dem Gazastreifen ausbreiten.
Diese Gebiete grenzen an Israel, Ägypten und das Mittelmeer.
Außerdem beansprucht die palästinensische Autonomiebehörde die Kontrolle über die Grenze nach Jordanien, welche momentan noch bei Israel liegt.
Nationalflagge
Staatsoberhaupt
Regierungschef
Präsident Mahmud Abbas
Ministerpräsident , also Regierungschef, ist Salam Fayyad
(Der Gazastreifen wird aber von einer "Gegenregierung" unter Ismail Haniyya kontrolliert.)
Parlament Palästinensischer Legislativrat (engl. Palestinian Legislative Council, PLC)
Regierung Palästinensische Behörde
Nationalhymne Bilādī (arabisch ‏بلادي‎; deutsch: Mein Land)
Einwohnerzahl Ca. 4,3 Mio.
(Westjordanland: 2,6 Mio. und Gazastreifen: 1,7 Mio.)
Ethnien 83% palästinensische Araber
17% Israelis
(Im C-Gebiet leben ca. 310.000 israelische Siedler.)
Religionen Im Gazastreifen: Sunnitischer Islam (ca 99,3%) und 0,7% Christen
Im Westjordanland: Sunnitischer Islam 75%, Judentum 17% und Christen 8%
(Daneben leben einige hundert Samaritaner in Nablus, Westbank. Zudem leben geschätzte israelisch-jüdische Siedler im Westjordanland.)
Sprachen Die Amtssprache ist palästinensisches Arabisch.
Englisch wird nur in den größeren Städten verstanden.
Hauptstadt Gaza und Ramallah sind die beiden (provisorischen) Hauptstädte
(Ostjerusalem wird als Hauptstadt beansprucht.)
Fläche Ca. 3.065 km²
(Gazastreifen: 365 km²
Westjordanland bzw. Zonen A und B: 2700 km²)
Längster Fluss Jordan (320 km)
Größter See Totes Meer (1.020 km²)
Währung Der Neue Israelische Schekel (NIS) ist das offizielle Zahlungsmittel.
Im Westjordanland  ist zudem der Jordanische Dinar im Gebrauch.
Unterschied zur MEZ +2 h
Tiefste Region Totes Meer, mit einer Höhe der Wasseroberfläche von 400 m unter N.N.
internationale Telefonvorwahl Die Landesvorwahl ist 00970.
Von Deutschland ausgehende Telefongespräche müssen über die Vorwahl 00972 gehen.
Netzspannung, Frequenz 220 Volt und 50 Hertz
(Ein Adapter ist erforderlich.)
Internet-TLD (Top Level Domain) .ps

 






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